PROJEKT: UNTERSTÜTZUNG FÜHRENDER ORGANISATIONEN IN DER UKRAINE “VZAYEMODIA”
Seit der Revolution der Würde im Jahr 2014 hat die Ukraine wichtige Schritte hin zu einer Behörden-Transparenz unternommen. Die Gesetze zur Korruptionsbekämpfung wurden erheblich verbessert, und es wird daran gearbeitet, neue Institutionen zur Korruptionsbekämpfung zu schaffen. Die postrevolutionäre Regierung schaffte ein beispielloses Maß an Offenheit, einschließlich der Einführung eines offenen Datensystems, des Zugangs zu Registern und Datenbanken sowie der Festlegung neuer Regeln für das öffentliche Beschaffungswesen über das elektronische System Prozorro. In der Ukraine gedeiht jedoch weiterhin Korruption, und die Behörden haben Probleme, die Reform zur Korruptionsbekämpfung umzusetzen.
AUFGABE
Das USAID-Projekt zur Unterstützung führender Organisationen der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine “VzayemoDia” ist eine fünfjährige Antikorruptionsinitiative, die von Management Systems International der Unternehmensgruppe TetraTech umgesetzt wird. Das Programm unterstützt die Bemühungen der ukrainischen Regierung zur systematischen Bekämpfung der Korruption, insbesondere in vorrangigen Bereichen, und zielt darauf ab, wichtige Regierungsbehörden bei ihrer Arbeit zur Verhinderung von Korruption und zur Verbreitung von Informationen über verfügbare Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung zu unterstützen. Wichtige Aspekte des “VzayemoDia”-Projekts sind auch die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für staatliche Maßnahmen und die Verringerung der Toleranz gegenüber Korruption in der Gesellschaft.
FÜHRENDE STAATLICHE ORGANISATIONEN
Im Jahr 2018 unterstützte das “VzayemoDia”-Projekt eine Reihe zentraler und regionaler Behörden bei der Entwicklung von Programmen und Aktivitäten zur Korruptionsbekämpfung.
Das Projekt stärkte die institutionellen Kapazitäten der neu geschaffenen Abteilung für Einhaltung der Gesetze zur Korruptionsbekämpfung beim Sekretariat des Ministerkabinetts der Ukraine und trug zur Entwicklung des jährlichen Antikorruptionsprogramms bei. Es wurden auch Konsultationen zu anderen Themen im Zusammenhang mit der Verhütung von Korruption durchgeführt.
Für das Ministerium für Infrastruktur der Ukraine und das Gesundheitsministerium der Ukraine wurde eine detaillierte Analyse der entsprechenden Abteilungen zur Verhütung von Korruption durchgeführt und Empfehlungen zur Verbesserung der Arbeit dieser Abteilungen abgegeben. Das “VzayemoDia”-Projekt half dem Infrastrukturministerium auch dabei, Korruptionsrisiken zu bewerten und einen Aktionsplan für das nächste Jahr zu entwickeln, um diese Risiken zu beseitigen.
Die Experten des Projekts arbeiteten mit den Mitarbeitern der Ministerien zusammen und halfen ihnen, die Öffentlichkeit über die Vorteile der folgenden Reformen zu informieren: den Straßen-Fonds des Ministeriums für Infrastruktur, die Beschaffung von Arzneimitteln und die Entwicklung eines elektronischen Registers für Krankschreibungen. Auf der Ebene der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften stärkte das “VzayemoDia”-Projekt die Fähigkeit des Stadtrats von Drohobytsch (Region Lwiw) und der staatlichen Verwaltung der Region Sumy, Maßnahmen, Regeln und Vorschriften zu entwickeln und zu analysieren, die Lücken bei geplanten Maßnahmen zur Verhütung von Korruption schließen würden.
Das “VzayemoDia”-Projekt wird sein Tätigkeitsfeld erweitern, indem neue lokale Behörden und möglicherweise Partner zentraler Behörden einbezogen werden. Das Projekt bietet einen ganzheitlichen Ansatz zur Integrität. Es umfasst ein umfassendes Maßnahmenpaket in den folgenden Bereichen: Vermeidung von Interessenkonflikten, Intensivierung der internen Kontrolle und Prüfung, Bearbeitung von Beschwerden, Umgang mit Hinweisgebern innerhalb der Organisation, Gewährleistung von Offenheit, Transparenz und Rechenschaftspflicht.
Gewährleistung einer wirksamen Kommunikation zur Korruptionsbekämpfung
Das “VzayemoDia”-Projekt arbeitet mit der Regierung zusammen, um sicherzustellen, dass die Kommunikation zur Korruptionsbekämpfung auf vernünftige, messbare Weise durchgeführt wird und das beabsichtigte Ergebnis liefert. Das Projekt hat Empfehlungen zur Bewertung der Wirksamkeit von Sensibilisierungskampagnen entwickelt und diese werden bereits beim Ministeriums für Informationspolitik geprüft. Zusammen mit der staatlichen Agentur für elektronische Governance setzt sich das Projekt dafür ein, die Nutzung von staatlichen Dienstleistungen auf elektronischem Wege zu verbessern sowie die Korruption zu reduzieren. Es wird der oben genannten Leistungsbewertung unterzogen. Das “VzayemoDia”-Projekt unterstützt in Zusammenarbeit mit der vom Sekretariat des Ministerkabinetts geleiteten Arbeitsgruppe weiterhin die Entwicklung der Kommunikationsstrategie der Regierung zur Korruptionsbekämpfung bis 2020.
UNTERSTÜTZUNG BEI SCHAFFUNG UND UMSETZUNG DER POLITIK
Das Projekt wird mit Partnern zusammenarbeiten, die die Zivilgesellschaft und interessierte Regierungsbehörden vertreten, um einen Konsens über die Gesetzgebung zu Lobbying und zum Schutz von Hinweisgebern zu erzielen. Derzeit fungiert das Projekt als Koordinator und Initiator, um einen umfassenden Ansatz für die Analyse von Gesetzeslücken unter Bedingungen einer angespannten politischen Situation sicherzustellen.
MEDIEN, KOMMUNIKATION UND EINBEZIEHUNG VON BÜRGERN
Das “VzayemoDia”-Projekt arbeitet nicht nur mit staatlichen Behörden an deren Kommunikations-Kapazitäten und -strategien, sondern wird auch mit ukrainischen Medien zusammenarbeiten, um Aufklärungsprogramme und Kampagnen zur Korruptionsbekämpfung zu verbreiten. Im vergangenen Jahr waren mehr als 200 Journalisten aus landesweiten und regionalen Medien an einer Diskussion zur Berichterstattung über Korruption und an der Produktion von ausgewogenem Material zu diesem Thema beteiligt. Ferner wurde die Anti-Korruptions-Journalistenschule für Studenten der Ukrainischen Katholischen Universität genehmigt. In Zukunft soll dieses erfolgreiche Experiment fortgesetzt werden.
Im Rahmen des Projekts “VzayemoDia” haben im Jahr 2018 mehr als 1000 junge Menschen aus der ganzen Ukraine gelernt, sich mit Korruption nicht abzufinden. Das Projekt initiierte einen Dialog unter jungen Menschen über Tugend, aktive Bürgerschaft und Erfolg ohne Bestechung.
Auch im Jahr 2019 waren junge Menschen die wichtigste Zielgruppe des “VzayemoDia”-Projekts, um ihre Beteiligung am öffentlichen Leben zu erhöhen. Gleichzeitig unterstützt das Projekt auch andere Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Die vom “VzayemoDia”-Projekt unterstützten Kampagnen und Aktivitäten basieren auf den Ergebnissen gründlicher soziologischer Erhebungen, die zusammen mit anderen USAID-Projekten wie dem Projekt “Doluchaysia” (ENGAGE) durchgeführt wurden.
UNSERE PARTNER
2019 setzte das Projekt “VzayemoDia” seine Zusammenarbeit mit diesen Partnerorganisationen fort: Transparency International Ukraine, Ukrainian Crisis Media Center und Center for Political Studies and Analysis “Eidos”.
