Probleme der Flüchtlinge im Gebiet von Luhansk und deren Lösung

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Kiew, 23. September 2015 – „Mit Stand vom 28. September 2015 wurden im Gebiet von Luhansk 223.063 Binnenflüchtlinge, bzw. 189.815 Familien registriert, die ihren Wohnraum verloren oder die aus dem besetzten Gebiet in die von der Ukraine kontrollierten Bereiche flohen“, berichtete Olga Lischik, stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Gebietsverwaltung von Luhansk, während einer Skype-Schaltung im Ukrainischen Crisis Media Center.

Wie Olga Lischik mitteilte, sind derzeit die größten Probleme im Gebiet: Wohnraum für die Flüchtlinge, sowie die Wiederherstellung von beschädigtem Wohnraum und von Krankenhäusern. Es gibt auch rechtliche Fragen zum Status als IDP (Internally Displaced Person). Die Staatliche Luhansker Gebietsverwaltung arbeitet derzeit mit Hilfe mehrerer internationaler Organisationen an der Lösung dieser Probleme.

Eines der dringendsten Probleme der Binnenflüchtlinge ist die Miete von Wohnraum. „Die Miete von Wohnraum ist teuer und sie erhalten dafür keine finanzielle Unterstützung. Wir wandten uns diesbezüglich an das Sozialministerium, um die gezielte Hilfe zu vergrößern oder das Problem anderweitig zu lösen“, erklärte Olga Lischik.

„Viele Familien, die von der Demarkationslinie flüchteten – aus den Regionen von Popasnjanskij, Nowoajdarskij und Stanitschno-Luganskij – erhalten nicht den Status von IDPs, da dies mit der Verfügung Nr. 1085-R des Ministerkabinetts vom 7. November 2014 rechtlich kollidiert“, erklärte Olga Lischik. Nach ihren Angaben besteht das Problem darin, dass es im Gebiet von Luhansk de jure keine Demarkationslinie gibt.

Bei vielen Leuten ist der Wohnraum beschädigt oder zerstört. Allerdings gibt es keinen staatlichen Mechanismus, um ihn wieder herzustellen oder für finanzielle Hilfe von Reparaturarbeiten. „Das Gebiet erhielt 150 Mio. Hryvna zur Wiederherstellung der Infrastruktur im Gebiet – für Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Kommunaleigentum der Stadt. Aber für privaten Wohnraum sind keine Entschädigung aus dem Staatsbudget vorgesehen“, berichtete Olga Lischik.

Sie ergänzte, dass internationale Organisationen bei der Wiederherstellung von Wohnraum enorme Hilfe leisten, aber dass dies nicht ausreicht. Es gibt ein vorgeschriebenes Arbeitspensum für die „Agentur zur Wiederherstellung des Donbass“, wobei derzeit die rechtlichen Dokumente vorbereitet werden.

Ein weiteres wichtiges Problem ist das Fehlen eines besonderen Mechanismus zur Entschädigung bei Verwundungen für die Bewohner des Gebiets, die sie durch die Kampfhandlungen erlitten. Der erste positive Versuch ist der Abtransport von Bewohnern aus der Ortschaft Schelobok zur zur Versorgumg mit Prothesen nach Kiew. Sie wurden während eines Beschusses verletzt.

Bedeutende Hilfe kommt von internationalen Organisationen, die im Gebiet aktiv sind, darunter: die Verwaltung des Oberkommissariats der UNO zu Flüchtlingsfragen, der Norwegische Rat zu Flüchtlingsfragen, die Mercy Corps, „Ärzte ohne Grenzen“ und das Internationale Rote Kreuz.

„Es gibt auch gezielte Hilfe für die Miete von Wohnraum oder Lebensmittel […] und Baumaterialien“, präzisierte Olga Lischik. Die japanische Regierung hilft ebenfalls: teilweise mit medizinischer Ausrüstung (2 MRT-Geräte und ein Röntgenapparat), teilweise bei der Arbeit zum Wiederaufbau der Infrastruktur, insbesondere von sozialen und medizinischen Institutionen.