Kiew, 19. Januar 2016 – Die Zahl der Provokationen im militärischen und informativen Bereich werden steigen, je näher der 6. April rückt – das Datum des Referendums in den Niederlanden. Dann entscheiden die Bürger dieses Landes über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union. Es wird erwartet, dass der Pik auf die letzten beiden Wochen vor dem Referendum fällt.
Darüber berichtete der Botschafter für besondere Aufträge beim ukrainischen Außenministerium, Dmytro Kuleba, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center. Er forderte alle dazu auf, in Bezug auf Informationen sehr wachsam zu sein und alle Nachrichten extrem kritisch zu bewerten.
„Wir fordern die Zivilgesellschaft, Aktivisten und alle, die dieses Thema verfolgen, dazu auf, uns dabei zu helfen, auf Fake-Meldungen hinzuweisen und Brände zu löschen. Wir bitten auch darum, bei der Erstellung und Verbreitung von pro-ukrainischem Content zu helfen, damit die Niederländer besser verstehen, wer die Ukraine ist, was wir wollen und warum das Assoziierungsabkommen Europa stärker machen wird“, sagte Dmyro Kuleba.
Nach seinen Angaben entsprang die Initiative dieses Referendums in den Niederlanden von „leidenschaftlichen Europaskeptikern“ und pro-russischen Bürgern und Strukturen. Die Letzteren verwenden den Europaskeptizismus von einem Teil der Niederländer oftmals „einseitig“, um ihre Ziele zu erreichen. Nach Meinung von Dmytro Kuleba ist es wichtig zu verstehen, dass sich dieses Referendum nicht gegen die Ukraine richtet: es ist gegen die Europäische Union und deren Institutionen gerichtet. Zu diesem Zweck werden die Initiatoren des Referendums zwei Themen aktiv „hervorheben“: den Krieg und die Korruption in der Ukraine, einem Land, mit dem die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnete.
Wadym Skibizkij, Vertreter des ukrainischen Verteidigungsministeriums, sagte, dass die Provokationen an der Front traditionell in der Art von erhöhtem Beschuss stattfinden werden. Im Vergleich zur Vorwoche hatte sich deren Anzahl verdoppelt. Wadym Skibizkij schloss auch die Möglichkeit nicht aus, dass es außerhalb der ATO-Zone zu Provokationen kommen kann – in angrenzenden Gebieten zur ATO-Zone, aber auch in anderen Regionen der Ukraine.
Dmytro Kuleba betonte, dass die Ukraine auch in den Niederlanden Freunde und Unterstützer hat. Sie werden dabei helfen, eine Kampagne zur Unterstützung der Europäischen Integration für die Ukraine aufzubauen. Die meisten Aktionen werden außerhalb des Regierungsbereich stattfinden. Dabei ist geplant, das niederländische Publikum bestmöglich zu erreichen. Die Aktionen bestehen aus besonderen Kampagnen in sozialen Netzen, aus visuellem Content, aus Kultur- und Informationsveranstaltungen, sowie direkten Kontakten zwischen Menschen beider Länder unter Einbeziehung bekannter Persönlichkeiten. Für die Ukraine spricht auch, dass die Niederlande derzeit der EU vorsitzt und eine Absage an den Assoziierungsprozess kein wünschenswertes Ergebnis ist.
Der Botschafter für besondere Aufträge beim ukrainischen Außenministerium erinnerte daran, dass das Ergebnis des Referendums nicht verbindlich ist. Gleichzeitig ist es für die Niederlande das erste Referendum dieser Art, weshalb niederländische Politiker das Ergebnis nicht einfach so ignorieren können. Die niederländische Staatführung wird die Forderungen ihrer Wähler aus Sorge um ihren Ruf auch nicht offen missachten.
Es sei daran erinnert, dass in den Niederlanden im kommenden Jahr Wahlen zu einer Kammer des Nationalparlaments stattfinden werden.
