Kiew, 20. Januar 2016 – In der Ukraine verringerten sich die Gewaltfälle aus Hassgründen. 2015 begann die Koordination und Zusammenarbeit zwischen Gesellschaftsorganisationen und der Rechtsschutzorgane. Gleichzeitig wurde es aufgrund der Annexion der Krim und der Okkupation eines Teils im Donbass schwierig, dortige Gewaltfälle zu kontrollieren und zu verifizieren. Darüber berichtete der Vizepräsident des Kongresses der ukrainischen Nationalgemeinden, Josef Zissels, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Centers, bei der der Bericht „Zwei Jahre Krieg: Xenophobie in der Ukraine 2015“ vorgestellt wurde. Nach seinen Angaben ist die Verringerung solcher Fälle teilweise mit weniger Provokationen seitens russischer Geheimdienste in diesem Bereich verbunden.
In den vorübergehend besetzten Gebieten herrscht eine antisemitische und homophobe Stimmung. Außer der orthodoxen Kirche (Moskauer Patriarchats) wird keine andere Kirche anerkannt. „Gleichzeitig müssen Personen, die nicht der Meinung über die Multikulturalität [in diesen Gebieten] zustimmen, mit Strafen rechnen, die in keinen Straf- und Verwaltungsgesetzbüchern festgelegt wurden“, sagte Tetjana Besruk, die Koordinatorin der Kontrollgruppe für die Rechte nationaler Minderheiten.
Wie Wjatscheslaw Lichatschew, Chef der Kontrollgruppe für die Rechte nationaler Minderheiten, anmerkte, verringerte sich die Anzahl der Verbrechen auf Basis von Rassenhass gegenüber 2014. 2015 gab es einen Todesfall.
„Wir sehen, dass der Krieg und die Zuspitzung der Nationalgefühle nicht zu einer Verschärfung der Situation führten“, betonte Wjatscheslaw Lichatschew und ergänzte dabei, dass es immer noch ernsthafte Probleme mit Homophobie gibt, sowie ein relativ hohes Niveau von antisemitischem Vandalismus.
Während es in der Ukraine solche Verbrechen im zweistelligen Bereich gab, die mit Xenophobie verbunden waren, liegt deren Zahl in den Ländern von Westeuropa bei Hunderten und manchmal sogar bei Tausenden. Wjatscheslaw Lichatschew erklärte, dass in europäischen Ländern alle Erscheinungsformen berücksichtigt werden, einschließlich Drohungen per Telefon oder Beschimpfungen auf der Straße. „Wir haben einfach keine Möglichkeiten, solche Fälle aufzunehmen“, merkte er an.
Nach Angaben des Chefs der Kontrollgruppe für die Rechte nationaler Minderheiten sind die am stärksten Betroffenen sichtbare Minderheiten, die man auf der Straße erkennen kann: Ausländer aus Afrika und Asien, Roma und Menschen, die traditionelle Kleidung religiöser Minderheiten tragen, sowie Vertreter der LGBT-Gemeinschaft, wenn sie für ihre Zugehörigkeit offen demonstrieren.
