18. bis 24. Januar 2016: Was deutschsprachige Medien zur Ukraine berichteten

In der vergangenen Woche gab es nicht all zu viele Artikel aus und über die Ukraine, wobei die Berichterstattung zum Wochenende deutlich nachließ. Hier die wichtigsten Meldungen:

Am Montag schrieb die Süddeutsche Zeitung, der Tagesspiegel, die Bild-Zeitung und dann am Dienstag der Deutschlandfunk darüber, dass die Lebensgefährtin des deutschen Bundespräsidenten, Daniela Schadt, für Unicef in der Ukraine war, um auf die humanitäre Situation im Land aufmerksam zu machen.

Der Deutschlandfunk meldete am Montag, dass der Konflikt in der Ostukraine hauptsächlich auf dem Rücken der dort lebenden Bürger ausgetragen wird. Für sie ist kaum an ein Alltagsleben zu denken. Die Front sei nah und selbst kurze Wege können nur mit Strapazen und Schmiergeld bewältigt werden. Zudem gibt es noch Tausende Minen.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete am Montag darüber, dass sich die Amerikanerin Nuland und der Russe Surkow über die Ukraine berieten, was als positives Zeichen zu deuten sei.

Am Montag schrieben das ORF, Der Standard und die Tiroler Tageszeitung, dass die Europäische Union die unzureichenden Fortschritte in der Ukraine kritisierte. Dabei hieß es, dass der deutsche Außenminister nach Beratungen mit Kollegen aus der EU sagte, dass es Defizite im Bereich Justiz, aber vor allem bei der Korruptionsbekämpfung gibt.

Die Zeit meldete am Montag, dass US-Geheimdienste behaupten, die Initiatoren des Referendums in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU seien vom Kreml unterstützt worden.

Die Tiroler Tageszeitung berichtete am Montag, dass der Zentralflughafen in Kiew Ziel eines Hackerangriffs geworden sei. Ein Militärsprecher sagte, dass die Attacke von einem Server in Russland ausging, aber dass der Virus früh genug entdeckt wurde, do dass es zu keinem Schaden kam.

Außerdem schrieb die Tiroler Tageszeitung am Montag in einem weiteren Artikel, dass der Minsker Friedensplan vor fast einem Jahr ein diplomatischer Kraftakt war. Trotz vieler Gespräche und Verhandlungen sei kaum Bewegung in dem Konflikt zwischen ukrainischer Regierung und den pro-russischen Separatisten zu bemerken. Daraufhin folgt ein Überblick mit zentralen Fragen und Antworten.

Die Presse meldete am Montag, dass der ukrainische Außenminister Klimkin von Moskau Sicherheitsgarantien zur Lösung des Konflikts im Donbass fordert und dass er die EU-Staaten mahnt, die Sanktionen beizubehalten.

Am Dienstag schrieb die Neue Zürcher Zeitung, dass Kiew von Moskau höhere Transitgebühren für Gas nach Westeuropa verlangt. Dies würde die umstrittene Pipeline „Nord Stream“ attraktiver machen.

Die Zeit, die Bild-Zeitung und Die Presse meldeten am Dienstag, dass die Ukraine als „sicheres Herkunftsland“ gelte und dass der EVP-Fraktionschef Manfred Weber Ländern damit droht, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, die Entwicklungshilfe zu kürzen.

Im Deutschlandradio Kultur sagte der Russlandbeauftragte der Bundesregierung Gernot Erler, dass er Hoffnung auf eine neue diplomatische Initiative in der Ostukraine setzt. Dabei verwies er auf den neuen Unterhändler für die Minsker Vereinbarungen aus Moskau und eine nötige Verfassungsänderung in Kiew.

Die Deutsche Welle berichtete am Dienstag über die Verhandlungen in Minsk, aber dass es dort in keinem der zentralen Punkte des Minsker Abkommens Fortschritte gab.

Am Dienstag schrieb die Tiroler Tageszeitung, Die Welt und n-tv, dass der russische Staatskonzern Gazprom der ukrainischen Regierung eine neue Milliardenrechnung schickte.

Die taz berichtete am Dienstag darüber, dass ukrainische Anti-Faschisten eine Gedenkkundegebung abhalten wollten und dabei auf Gegenwehr von russischen und ukrainischen Rechtsextremen trafen.

Am Mittwoch schrieb Die Welt, dass in der Ostukraine das Recht des Stärkeren herrscht und die OSZE dabei den Frieden fördern soll. Allerdings wird die Arbeit der Beobachter ständig behindert – vor allem an den Orten, in denen gekämpft wird.

Am Donnerstag ging Der Standard auf die Stromausfälle vor Weihnachten in zahlreichen ukrainischen Regionen ein, die durch Cyberangriffe verursacht wurden.

Die Deutsche Welle berichtete am Donnerstag über Flüchtlinge, die aus Russland in die Ostukraine zurückkehren und auf welche Probleme sie in der sogenannten „Donezker Volksrepublik“ als auch in Gebieten, die von der Regierung in Kiew kontrolliert werden, stoßen.

Am Freitag schrieb Der Westen, dass die Ukraine fast gänzlich aus der Berichterstattung verschwunden sei, aber dass die Gesellschaft Bochum-Donezk die Lage in der Partnerstadt genau im Auge behält und dass man in der Partnerstadt in der Ukraine auf Frieden hofft.

Der Deutschlandfunk meldete am Freitag, dass die OSZE den Waffenstillstand und Waffenabzug in der Ostukraine kontrollieren soll, aber dass die Separatisten, und manchmal auch die Regierungstruppen, dies behindern. Und trotzdem gibt es Lob sowohl von russischer als auch ukrainischer Seite.

Radio Vatikan beklagte am Freitag in einem Bericht eine „schleichende Verelendung“ der Kriegsopfer in der Ostukraine. Immer mehr Flüchtlinge und Vertriebene seien nicht mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Am Sonntag veröffentlichte Die Presse einen Auszug aus dem Buch „Die Ukraine im Krieg“ von Jutta Sommerbauer über ihre Erlebnisse am Rand von Donezk, wo sie auf ein Mädchen im Krieg traf und sie im Schutzbunker besuchte.

Jörg Drescher für UCMC