476. Kriegstag: Angriffe auf Odesa und im Osten der Ukraine, ISW-Analyse von Putins Auftritt

Angriff auf Odessa: Drei Tote und 13 Verwundete

Am 14. Juni hat Russland erneut Odessa mit vier Kaliber-Raketen angegriffen. Drei Menschen wurden getötet und 13 verletzt. Beschädigt wurden ein Geschäftszentrum, eine Bildungseinrichtung, ein Wohnhaus, Lebensmittelbetriebe und Geschäfte im Stadtzentrum. 

Ferner griff Russland auch die Region Donezk mit Kh-22-Raketen an. Sie trafen Privathäuser. In der Region Kirowohrad trafen Shahed-Drohnen ein Infrastrukturobjekt in Switlowodsk. Über der Region Dnipropetrowsk wurden nachts alle Shahed-Drohnen, die versuchten, die Region anzugreifen, abgeschossen.

Ukrainische Gegenoffensive geht weiter

Die ukrainischen Verteidigungskräfte rücken weiter vor. Entgegen der Überlegenheit der Russen bei der Artillerie und den Luftstreitkräften gibt es einen Vormarsch in Richtung Bachmut und im Gebiet Saporischschja. Die stellvertretende Verteidigungsministerin Hanna Maljar berichtete auf Telegram, dass die Armee im Frontabschnitt bei Bachmut in verschiedenen Gebieten 200 bis 500 Meter vorgerückt sei, im Gebiet Saporischschja 300 bis 350 Meter. Ihr zufolge gehen die Kämpfe in Richtung Berdjansk in der Nähe des Dorfes Makariwka und in Richtung Mariupol in den Bezirken Nowodanyliwka und Nowopokrowsk weiter.

ISW-Analyse von Putins Auftritt

Der russische Diktator Wladimir Putin hat sich vor dem Hintergrund der ukrainischen Gegenoffensive mit Propagandisten getroffen. Damit befasst sich ein Bericht des Institute for the Study of War (ISW). Blogger, die Putins Militäroperation kritischer sehen, waren nicht zu dem Treffen eingeladen.

Putin versuchte, mehrere zentrale Anliegen anzusprechen, darunter die ukrainische Gegenoffensive, Russlands Ziele in der Ukraine, mögliche neue Mobilmachungen in der Russischen Föderation, eine mögliche Verhängung des Kriegsrechts, private Militärunternehmen und Angriffe in der russischen Region Belgorod.

Putin machte deutlich, dass Russland abzuwarten wolle, bis der Westen die Ukraine nicht mehr militärisch unterstützt. Der Diktator versuchte, Daten über die Verluste westlicher Militärausrüstung bei den Streitkräfte der Ukraine zu verfälschen, um die Gegenoffensive der Ukraine als angeblich erfolglos darzustellen und den Westen von einer weiteren Unterstützung der Ukraine abzulenken.

Putin gab zu verstehen, dass er trotz Beibehaltung seiner maximalistischen Ziele in der Ukraine weder eine zweite Mobilisierung noch das Kriegsrecht ausrufen will. Das ISW bekräftigt seine Einschätzung, Putin sei ein “risikoscheuer Spieler” und er hüte sich davor, die russische Gesellschaft mit einer weiteren Mobilmachung oder der Verhängung des Kriegsrecht zu verärgern.

Der Diktator versuchte, die weit verbreitete Unzufriedenheit im russischen Informationsraum nach den grenzüberschreitenden Angriffen des Russischen Freiwilligenkorps und der Legion der Freiheit Russlands in der russischen Region Belgorod sowie nach Drohnenangriffen in ganz Russland herunterzuspielen. Putin bestätigte jedoch, dass russische Wehrpflichtige in der Region Belgorod dienen. Das ISW geht davon aus, dass sie aufgrund fehlender Reserven und mangelnder Bereitschaft, reguläre Armeekräfte aus irgendeinem Frontgebiet der Ukraine zu verlegen, zum Einsatz in die Grenzregionen Russlands geschickt werden.

Putin unterstützte die Maßnahmen des russischen Verteidigungsministeriums, die Kontrolle über Operationen in der Ukraine zu zentralisieren. Er unterstützte insbesondere die Forderung nach einer Unterordnung unter das Militärkommando und nach einer offiziellen Registrierung russischer “Freiwilligenverbände” und Söldner von Privatarmeen. Putin versuchte, dies damit zu rechtfertigen, dass die russische Regierung Freiwilligenorganisationen ohne unterzeichnete Verträge keine sozialen Garantien gewähren könne. Das ISW geht davon aus, dass Putin möglicherweise beabsichtigt, eine direkte Kontrolle einzuführen, um staatliche Hilfen für ausgewählte private Militärunternehmen wie die Gruppe Wagner zu verbieten, die nach russischem Recht eigentlich illegal sind.

Ukraine in Flames №461

Wie steht es um die Fortschritte bei der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte in der Ukraine? In 21 Fällen wurden Vermögenswerte aufgrund von Sanktionen entzogen. Selbst bei komplexen Eigentümerstrukturen und nominellen Eigentümern bleibt der Nachweis der Eigentumsverhältnisse schwierig. Auch die Einhaltung internationaler Standards ist ein Thema, das zu Klagen vor internationalen Gerichten führen könnte. Um den Prozess zu beschleunigen und Risiken zu reduzieren, sind Gesetzesänderungen erforderlich. Erfolgreiche Fälle haben wichtige Präzedenzfälle geschaffen.