Wochendigest Ukrainischer Pressenachrichten 21.07.14-28.07.14

180 Experten zur Aufklärung der Katastrophe von Flug MH17 eingetroffen. Internationale Experten sind in der Ukraine angekommen, um Ermittlungen zum Flugzeugabsturz in der Oblast Donezk aufzunehmen. Aus Großbritannien reisten 2 Polizeibeamte sowie 6 Mitarbeiter des Accident Investigation Bureau. Aus Malaysien kamen 132 Fachleute an. Nach Kharkiv kam auch eine internationale Expertengruppe mit Mitgliedern aus den Niederlanden, Deutschland, USA und Australien. Die Niederlande schickten ebenfalls eine Transportmaschine mit humanitärer Hilfe, Särgen und zusätzlichen sieben Experten. In Kyiv kamen derweil drei Vertreter der ICAO an. Delo.ua, 21.07.14. http://delo.ua/ukraine/v-ukrainu-pribylo-okolo-180-ekspertov-dlja-rassledovanija-krushe-242099/

Als Zivilisten getarnt arbeiteten an der Absturzstelle der Boeing 777 auch russische Militärangehörige. Die Präsidialverwaltung hat Beweise für die Arbeit russischer Experten an der Absturzstelle der Boeing 777. Darüber informierte der erste Stellvertreter der Leitung des Präsidialamtes Hennadiy Zubko. „Als Zivilisten getarnte russische Experten sowie Militärangehörige waren an der Unfallstelle. Sie analysierten und gaben den Ton an, worüber man spreche dürfe und worüber nicht.“ – sagte Zubko. Novoye vremya, 22.07.14. http://nvua.net/ukraine/Pod-vidom-grazhdanskih-na-meste-padeniya-Boinga-777-rabotali-rossiyskie-voennye-eksperty-AP-4439.html

Absturz der MH17: Internationale Experten konnten kein Abweichen von festgelegten Flugrouten feststellen. Die Malaysische Boeing 777 hat die vorgeschriebenen Flugrouten bei ihrem Flug am 17. Juli nicht verlassen. Dies erklärte der Chef der Kommission zur Aufklärung der Flugzeugkatastrophe Übergangspremierminister Volodymyr Groysmann. Die Internationale Arbeitsgruppe die aus Mitgliedern des britischen Accident Investigation Bureau sowie der Europäischen Flugsicherheitsbehörde besteht, bestätigten nach einer Vergleichsanalyse, dass das Flugzeug beim Flug in ukrainischem Luftraum ständig in den festgelegten Flugrouten unterwegs war. Novoye vremya, 24.07.14. http://nvua.net/ukraine/Krushenie-MH17-ezhdunarodnye-eksperty-ne-zafiksirovali-narushenie-granic-ustanovlennyh-marshrutov-4919.html

Turchynov gibt Ende der Regierungskoalition bekannt. Am 27. Februar 2014 wurden die Parlamentskoalition „Europäische Wahl“ bekannt gegeben, in welcher sich 262 Abgeordnete zusammen getan hatten. Turchynov gab bekannt, dass heute bei Fraktionsgesprächen die Parteien UDAR und Svoboda ihren Ausstieg aus der Koalition bekannt gaben. Sämtliche Mitglieder der Parteien hatten den Austritt schriftlich eingereicht. Unian, 24.07.14. http://www.unian.ua/politics/943436-turchinov-ogolosiv-pro-pripinennya-diyalnosti-parlamentskoji-koalitsiji.html

Yatsenyuk tritt zurück. Premierminister Arseniy Yatseniuk reichte seinen Rücktritt ein. Er begründete dies mit dem Auseinanderbrechen der Koalition und dem Blockieren von Regierungsinitiativen. Bei einer Rede im Parlament betonte er, nicht gewillt zu sein mit der Partei der Regionen und der ukrainischen KP zu koalieren. Yatsenyuk wies ebenfalls auf die dramatischen Folgen des Koalitionsbruches für das Land hin. Unian, 25.07.14. http://www.unian.ua/politics/943490-yatsenyuk-podav-u-vidstavku-z-posta-premer-ministra.html

Offizieller Brief des Präsidenten der Ukraine an den Parlamentspräsidenten O. Turchynov (in Englisch) Seite des Präsidenten, 25.07.14. http://www.president.gov.ua/en/news/30851.html

Vetreter des Präsidenten im Ministerkabinett gegen den Rücktritt von Yatsenyuk. Der Präsident der Ukraine Petro Poroshenko rechnet damit, dass das derzeitige Ministerkabinett ohne Veränderungen seine Arbeit fortführen wird. Er bezog sich damit auf den Rücktritt des Premiers Arseniy Yatsenyuk. Dies ließ der Präsidenten über seinen Vertreter im Kabinett, Oleksandr Danylyuk verlauten. Delo.ua, 25.07.14. http://delo.ua/ukraine/poroshenko-protiv-otstavki-pravitelstva-jacenjuka-predstavitel-242617/

Poroshenko erklärt, warum er kein Kriegsrecht einführen will. Petro Poroshenko, Präsident der Ukraine, ist entschieden gegen die Einführung des Kriegsrechts in der Ukraine. “Wenn Abgeordnete die Regierung dazu aufrufen, in der Ukraine das Kriegsrecht auszurufen, müssen sie sich auch der Folgen dieser Entscheidung bewusst sein.“- sagte der Präsident. Poroshenko betonte, dass die Ukraine sich bereits in einem Zustand der kriegerischen Auseinandersetzung befinde und ihre Territorium zu verteidigen habe. Dafür brauche man eine Kampffähige Armee sowie deren Grundsicherung, was im ausgerufenem Krieg nicht möglich ist. „Ist das Kriegsrecht ausgerufen ist die Anschaffung von Waffen und die Mehrzweckproduktion verboten. Auch gibt es unter Kriegsrecht keine Möglichkeit den Staat mit Hilfsmittel internationaler Finanzinstitute zu versorgen. Ländern, die sich im Krieg befinden, lässt der Internationale Währungsfond kein Geld zukommen. Darüber denkt niemand nach, wenn er heute das Kriegsrecht fordert.“ Sagte Poroshenko. Gleichzeitig betonte er, dass die Regierung ihre ganze Kraft darauf konzentriert die Welt dazu zu bewegen, die Luhansker und Donezker Volksrepubliken als terroristische Organisationen anzuerkennen. „Wir arbeiten beständig daran, dass jeder der heute ukrainische Soldaten und ukrainische Zivilisten töten, als Terrorist anerkannt wird, und die Untersützung dieser Terroristen als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet werden.“ Ukrainska pravda, 22.07.14. http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/22/7032715/

Rebellen schießen zwei Flugzeuge ab. Im Donbas haben die Rebellen zwei Militärflugzeuge abgeschossen. Darüber informierte Presseoffizier Oleksiy Dmytrashovskiy. „Tatsächlich wurden zwei ukrainische Flugzeuge in der Nähe von Saur-Mohyla zum Absturz gebracht. Zur Absturzursache und zum Schicksal der Piloten liegen derzeit keine Informationen vor. Eine Spezialeinheit hat sich zur Absturzstelle begeben. Ukrainska pravda, 23.07.14. http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/23/7032774/

In der Zone der Antiterroroperation wurde bereits 60 Ortschaften befreit. In den Oblasten Donetsk und Luhansk haben ukrainische Sicherheitskräfte Verteidigungsminister Valeriy Heletey zufolge, bereits 60 Ortschaften von den Terroristen zurück erobert. Zudem sprach er von den Schwierigkeiten der laufenden Operation.

“Bis heute hat jegliche Form einer Offensive der ukrainischen Armee einen Reaktion von Seiten der Russischen Föderation hervorgerufen. Jeden Tag werden Stellungen der ukrainischen Armee von russischem Territorium aus beschossen. Vom Beschuss durch Terroristen in den Oblasten Donetsk und Luhansk mit aus Russland gelieferten Waffen ganz zu schweigen.“ – sagte der General und Minister. Ukrainska pravda, 28.07.14. http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/27/7033165/

Terroristen halten 90 Waisen als Geiseln. Terroristen halten 90 Waisenkinder im Alter bis 4 Jahren gefangen. Sie stammen aus Waisenhäusern in Donetsk und Makiyivka. Dies berichten Freiwillige Helfer aus Donezk, die sich der Evakuierung von Waisen- und Heimkindern aus dem Gebiet der Antiterroroperation verschrieben haben. Ukrainska pravda, 28.07.14. http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/26/7033089/

Okkupanten von der Krim liefern Waffen nach Donetsk. Vom Territorium der vorläufig okkupierten Krim wird den Terroristen an die Küste der Oblast Donetsk über das Asowsche Meer Waffen und Munition geliefert. Zudem würden sich erneut Kolonnen von schwerem Militärgerät aus Russland in die Oblast Luhansk bewegen. Davon berichtet das Pressezentrum der Antiterroroperation der Ukraine.Ukrainska Pravda. 28.07.14. http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/28/7033179/

Nach zweitägigen Kämpfen weht über Lisitchansk wieder die ukrainische Flagge. Die ukrainischen Streitkräfte eroberten wieder die Kontrolle über Lisitchansk im Gebiet von Luhansk. Die Militärs hissten bereits die ukrainische Flagge über dem lokalen Rathaus. Die Terroristen leisteten hartnäckigen Widerstand. Am 25. Juli wird die Operation in Lisitchansk fortgesetzt und eine Säuberung von den terroristischen Banden durchgeführt, die sich möglicherweise noch in der Stadt befinden. Nowoje Wremja. 25.07.14 http://nvua.net/ukraine/Posle-dvuh-sutok-boev-flag-Ukrainy-podnyat-nad-Lisichanskom-4928.html

Ein Video über den Beschuss ukrainischer Soldaten vom Gebiet der Russischen Föderation wurde veröffentlicht. Im Internet wurde ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie die russische Armee das ukrainische Militär beschießt, das die ukrainische Grenze schützt. Seit Beginn des Beschusses bemerkten ukrainische Soldaten auf dem Gebiet der Russischen Föderation eine Verlegung von Kolonnen, die aus einigen Transportpanzern und KamAZ bestehen. Video  https://www.youtube.com/watch?v=ps5igAd0Wfs

Nowoje Wremja. 24.07.14 http://nvua.net/ukraine/Opublikovali-video-obstrela-ukrainskih-soldat-s-territorii-RF-4798.html

Die Werchowna Rada stimmte für die Teilmobilisierung. Die Werchowna Rada stimmte für die Verordnung des Präsidenten, Petro Poroschenko, zur Teilmobilisierung. Die Mobilisierung wird innerhalb von 45 Tagen ab dem Tag des Inkrafttretens der genannten Verordnung durchgeführt. Durch die Verordnung werden zusätzliche Bedingungen für die Bedarfsversorgung der Streitkräfte, der Nationalgarde, die SBU, den staatlichen Grenzschutz, die staatlichen Sonderverkehrsdienste und andere Militärformationen der Ukraine aus Wehrpflichtigen und Reservisten entsprechend den Mobilisationsplänen geschaffen. Sie erlauben es zusätzlich, 15 Kampfeinheiten und 44 Teilkampfkräfte für Verteidigungszwecke in Bereitschaft zu versetzen. Ukrainska Prawda. 22.07.14 http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/22/7032630/

Die Mobilisierung erlaubte es, eine russische Invasion zu verhindern – Verteidigungsministerium. „Die ersten zwei Wellen erlaubten es, Armeegruppen und Kräfte zu schaffen, um die Staatsgrenze in der bedrohten Richtung zu verstärken, wo gerade Kämpfe stattfinden und um einen Einfall regulärer russischer Truppen in die Kontinental-Ukraine zu verhindern,“ hieß es vom Verteidigungsministerium. Nowoje Wremja. 25.07.14 http://nvua.net/ukraine/Mobilizaciya-pozvolila-predotvratit-vtorzhenie-Rossii-Minoborony-4819.html

NATO: Die Russische Föderation beliefert sogar nach der Tragödie mit der Boeing die Kämpfer weiterhin mit Waffen. Die NATO berichtet über ständige Waffenlieferungen aus der Russischen Föderation in das von Terroristen kontrollierte Gebiet in der Ukraine. Russland hörte nach der Katastrophe mit der Linienmaschine Boeing 777 nicht auf, den Kämpfern Waffen zu liefern. Nowoje Wremja. 23.07.14 http://nvua.net/world/NATO-RF-narashchivaet-postavki-oruzhiya-boevikam-dazhe-posle-tragedii-s-Boingom-4769.html

Die Terroristen bitten Russland, ihnen Phosphormunition zu liefern – Innenministerium. Das ukrainische Innenministerium erklärte, dass die Kämpfer der LVR und DVR darüber verhandeln, aus der Russischen Föderation Phosphormunition zur Nutzung in den Raketenwerfern GRAD zu erhalten. Das Ministerium merkte an, dass die Terroristen planen, Phosphormunition zum Beschuss friedlicher Bewohner zu nutzen, um mit dem qualvollen Tod die ukrainische Armee zu beschuldigen. Nowoje Wremja. 22.07.14 http://nvua.net/ukraine/Terroristy-prosyat-u-Rossii-predostavit-im-fosfornye-boepripasy-MVD-4479.html

Die Russische Föderation verlegt Militär und Technik aus dem Fernen Osten an die ukrainische Grenze. Die Russische Föderation begann mit der Verlegung von Ausrüstung und Technik aus dem eigenen Bestand aus den Transbaikalischen und Fernöstlichen Militärbezirken an die ukrainische Grenze. Nowoje Wremja. 23.07.14. http://nvua.net/ukraine/RF-perebrasyvaet-k-ukrainskoy-granice-voennyh-i-tehniku-iz-Dalnego-Vostoka-4588.html

Russland zog an der ukrainischen Grenze 40.000 Soldaten zusammen – Nationaler Sicherheits- und Verteidigungsrat. Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Andrej Parubij, erklärte, dass an der ukrainisch-russischen Grenze über 40.000 Armeeangehörige der Russischen Föderation, 150 Panzer, zirka 400 Einheiten anderer Armeetechnik und 500 Einheiten Artilleriesysteme konzentriert sind. „Allein im Laufe der vergangenen Woche wurde die Umgruppierung der russischen Armee und ihre Verstärkung in der Nähe der ukrainischen Grenze umgesetzt,“ sagte Parubij. Nowoje Wremja. 22.07.14 http://nvua.net/ukraine/Rossiya-styanula-k-ukrainskoy-granice-40-tys-voennyh-4456.html

Nur wenige hundert Meter von der ukrainischen Grenze stellte Russland „GRAD“ auf – Nationaler Sicherheits- und Verteidigungsrat. Grenzsoldaten entdeckten im Bereich von „Woltchansk“, 200 Meter von der ukrainischen Grenze entfernt, auf dem Gebiet der Russischen Föderation, GRAD-Raketenwerfer im einsatzbereiten Zustand. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat betonte, dass Russland das Zusammenziehen von Armee direkt an der Grenze fortsetzt. Ukrainska Prawda. 22.07.14 http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/22/7032708/

Die Rada bittet die Welt, die „DVR“ und „LVR“ als Terroristen anzuerkennen. Die Werchowna Rada der Ukraine beschloss eine Erklärung zum tragischen Tod von Menschen durch Terrorakte auf dem Gebiet der Ukraine. Wie es in der Erklärung heißt, verfügen zuständige Organe der Ukraine über Informationen, dass dieser Terrorakt vollständig von pro-russischen Kämpfern mit Unterstützung der Russischen Föderation durchgeführt wurde, wobei Russland einen Flugabwehrraketenkomplex „BUK“ lieferte, der von russischen Armeeangehörigen bedient wurde. Die Tätigkeit und verantwortungslose Politik der russischen Behörden, so in der Erklärung, richtet sich gegen die Ukraine und ist faktisch eine Provokation von internationalem Terrorismus, wodurch nicht nur Bürger der Ukraine ums Leben kamen, sondern auch Bürger anderer Staaten. Ukrainska Prawda. 22.07.14 http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/22/7032634/

Chaly: Ukraine expects the EU and the UN to recognize LPR and DPR terrorist organizations (Auf Englisch) 23.07.14 http://www.president.gov.ua/en/news/30842.html

Russland vermint die ukrainische Wasserfläche im Asowschen Meer. Am Montag erklärte der Vertreter des Informationszentrums des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Andrej Lysenko, dass eine Abteilung der russischen Streitkräfte die Wasserfläche im Asowschen Meer vermint. „Diese Wasserfläche befindet sich bei annektierten Gasförderanlagen. Die Verminung findet unter dem Schutz von zwei russischen Raketenschiffen statt,“ sagte Lysenko. Ukrainska Prawda. 22.07.14 http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/21/7032559

Ein russisches Gericht weigerte sich, die Pilotin Nadja freizulassen. Das Woronezhsker Gebietsgericht lehnte den Antrag der Verteidigung ab und weigerte sich, die Inhaftierung der ukrainischen Pilotin, Nadjezhda Sawtchenko, vor dem 30. August auf Kaution freizulassen. Während der Sitzung erklärten die Anwälte von Sawtchenko, Mark Fejgin undNikolaj Polozow, dass sie illegal in Haft ist. Unter anderem erklärten sie, dass im Gerichtsverfahren die Formulierung verwendet wurde, dass „ihr Verbrechen“ auf dem Gebiet der LVR begangen wurde, was eine terroristische Organisation ist und kein Subjekt des Völkerrechts. „Es gibt keinen offenbaren Schuldbeweis gegen Sawtchenko,“ ergänzten sie und betonten, dass nach russischem Recht nur jemand in Untersuchungshaft genommen werden darf, wenn konkrete Angaben zum vorgeworfenen Verbrechen vorliegen. Ukrainska Prawda. 25.07.14 http://www.pravda.com.ua/news/2014/07/25/7032961/

Im Donetsk setzten vier Gruben aufgrund der anhaltenden Kämpfe die Kohleförderung aus. Am 24. Juli wurde durch eine Sonderarbeitsverordnung in vier Gruben die Kohleförderung ausgesetzt Die Bergarbeiter wurden an die Oberfläche gebracht. Laut Angaben der Donezker Stadtverwaltung wurde in folgenden Gruben auf Notstromversorgung umgestellt: Skotchinskij, Trudowskij, Abakumow, Tcheljuskinz. Nowoje Wremja. 24.07.14 http://nvua.net/ukraine/Donecke-iz-za-ne-utihayushchih-boev-prekratili-dobychu-uglya-chetyre-shahty–4911.html