Kiew, 26. November 2015 – „Die Sicherheitslage in der Ostukraine bleibt besorgniserregend; die Anzahl der Zwischenfälle häuft sich“, erklärte Alexander Hug, stellvertretender Chef der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE in der Ukraine, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center.
Nach seinen Angaben registrierten die Beobachter am vergangenen Dienstag eine ungewöhnlich hohe Anzahl an Explosionen – 570 allein im Gebiet von Donezk.
„Bei den Verstößen gegen die Waffenruhe werden auf beiden Seiten der Demarkationslinien verstärkt folgende Waffen eingesetzt: Gewehre, schwere Maschinengewehre, leichte Flug- und Panzerabwehrwaffen, 82- und 100-Millimeter Mörser, Granatwerfer und sogar schwere Artillerie“, erklärte er.
In diesem Zusammenhang sorgt sich die SMM auch über die Bewegungsfreiheit von Zivilisten in der Ostukraine, was durch das Problem von Minen und Blindgängern hervorgerufen wird.
„Am 19. November leistete die SMM Hilfe und führte ein Monitoring zur Einhaltung der Waffenruhe an der Demarkationslinie in der Nähe von Solote im Gebiet von Luhansk durch, was es den Ärzten der ukrainischen Streitkräfte ermöglichte, die letzte Leiche von einem Entminungsteam zu bergen. Der Mann wurde am 15. November zusammen mit zwei Kollegen getötet, als sie bei einer Minenräumung waren“, erklärte Alexander Hug.
Was den Abzug schwerer Waffen angeht, erklärte die SMM, dass die Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen aus der Sicherheitszone nicht befolgt werden.
„Bei beiden Seiten entsprechen die Aufbewahrungsorte nicht den Bedingungen eines „sicheren und ständigen Aufbewahrungsorts“, was die SMM klar ausdrückte und den Seiten am 16. Oktober mitteilte. Keine der beiden Seiten übergab der SMM eine Liste mit schweren Waffen“, wiederholte Alexander Hug.
Nach seinen Angaben nahm die SMM am 25. November außerhalb des von der Ukraine kontrollierten Perwomajsk, aus Richtung der von der Ukraine kontrollierten Ortschaften Pisky, Opytne und Wodjane, Explosionen wahr. Diese stammten von eingehendem und ausgehendem Mörserbeschuss (Kaliber 82 oder 120 Millimeter), bzw. von Artillerie (Kaliber 122) und Panzern, sowie von Gewehren, schweren Maschinengewehren und automatischen Granatwerfern. In Wesela Gora, das von der sogenannten „Luhansker Volksrepublik“ kontrolliert wird, hörte die SMM Gewehrfeuer, schwere Maschinengewehre und Artillerie (152 Millimeter), die sich 10 Kilometer Richtung Nordnordwest von ihrer Position entfernten. Am 22. November hörte die SMM 57 Explosionen in den Nord- und Westbezirken der Stadt Donezk. Am 23. November beobachtete die SMM zahlreiche Verstöße gegen die Waffenruhe, einschließlich durch Gewehre, leichte Infanterie- und Flugabwehrwaffen. Am gleichen Tag hörte die SMM in Krasnohoriwka zirka 17 Explosionen, einschließlich von Mörsern, Gewehren und schweren Maschinengewehren. Am 17. November untersuchte die SMM im Bereich zwischen Sorjanу und Kurachowka einen Einschlagskrater, der 400 Meter von Wohnhäusern entfernt war. Die SMM konnte feststellen, dass die Rakete aus einem Mehrfachraketenwerfer abgefeuert wurde.
Alexander Hug bestätigte, dass die SMM Einschränkungen der Bewegungsfreiheit feststellte: wegen der langen Warteschlangen, der langwierigen Prozeduren und des Fehlens von Sanitäranlagen, sowie der Gefahr durch Beschuss und Minenexplosionen.
„Die geplante Anfangskapazität der Checkpoints lag bei 2.500-3.000 Personen pro Tag. Aber derzeit versuchen 6.000-7.000 Personen die Checkpoints täglich zu überqueren“, erklärte er.
Außerdem wird den SMM-Beobachtern der Zugang zu bestimmten Regionen „aus Sicherheitsgründen“ verwehrt. Sie haben nur bedingten Zugang oder in bewaffneter Begleitung.
„Zum Beispiel befahlen Vertreter der sogenannten „Donezker Volksrepublik“ („DVR“) der SMM, ein Dorf zu verlassen und erklärten, dass sie angeblich einen schriftlichen Befehl von ihrem Kommandeur erhielten. Am nächsten Tag verweigerten Vertreter der sogenannten „DVR“ der SMM den Zugang zu den Aufbewahrungsorten für schwere Waffen und erklärten dies wieder mit einem Befehl ihres Kommandeurs. Am 20. November verweigerten Vertreter der sogenannten „LМR“ der SMM den Zugang zu Sokilnyky“, ergänzte Alexander Hug.
Er schloss seinen Bericht damit, dass die ukrainische Armee der SMM am gleichen Tag auch den Zugang zum ständigen Aufbewahrungsorten verweigerte, ohne eine Erklärung dafür abzugeben.
