In der Weihnachtswoche war es in deutschsprachigen Medien ausgesprochen ruhig um die Ukraine. Kurz vor dem Jahreswechsel gab es nur wenig neues über und aus der Ukraine zu berichten.
Am vorletzten Sonntag brachte der Weltspiegel in der ARD einen Videobeitrag über ukrainische Flüchtlinge in Russland, die erst willkommen, aber nun immer mehr unerwünscht sind.
Am Montag berichtete die Deutsche Welle, n-tv und das ORF, dass die EU-Kommission die Gespräche mit Russland über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine gescheitert sind. Moskau wolle seine eigenen Wirtschaftsinteressen schützen.
Außerdem meldeten das ORF, n-tv und Die Zeit am Montag, dass die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängerte. Die 28 Mitgliedsstaaten stimmten für eine Verlängerung der Maßnahmen bis 31. Juli 2016, da sie eine Verwicklung Moskaus im Ukraine-Konflikt vermuten.
Bei der Deutschen Welle wurde am Montag ein Video veröffentlicht, in dem es heißt, dass die Ukraine nach Leseart der Finanzmärkte bankrott sei, da Kiew die Rückzahlung von Schulden gegenüber Russland verweigert.
Die Neue Zürcher Zeitung berichtete am Montag zu dem Schuldenthema, dass Russland juristische Schritte vorbereiten will. Hierbei bezieht sich die Zeitung auf eine Meldung von Reuters, worin es hieß, dass der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew mehreren Nachrichtenagenturen gegenüber sagte, er gehe davon aus, dass das Nachbarland den fälligen Kredit in Höhe von drei Milliarden US-Dollar nicht zahle.
Am Montag beschrieb die Deutsche Welle am Beispiel von Moldawien, dass der Wegfall der Visumspflicht für die Bürger aus Georgien und der Ukraine nicht gleichbedeutend mit unbegrenzter Reisefreiheit sei.
Im Jahresrückblick der Tagesschau wurde am Dienstag die Ukraine thematisiert. Darin wird genannt, dass der Konflikt zwischen Kiew und Moskau, die Kämpfe in der Ukraine oder die gegenseitigen Sanktionen zwischen Russland und EU vergessen scheinen. Golineh Atai, ARD-Korrespondentin, war allerdings in Donezk und stellte fest, dass der Konflikt noch immer schwelt.
Die Welt wies am Dienstag darauf hin, dass der Freihandel zwischen der Ukraine und der EU zum Jahreswechsel beginnt, was den Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Vorherrschaft in der Region weiter anheizen könnte.
Die Neue Zürcher Zeitung brachte am Dienstag einen Bericht über die Themen Revolutionsaufarbeitung, Nationalstolzerweckung und den Krieg im Osten und was dies für das ukrainische Theater bedeutet.
In einer dpa-Meldung vom Dienstag, die von der Neuen Zürcher Zeitung veröffentlicht wurde, hieß es, dass Russland die gescheiterten Verhandlungen um das Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und EU fortsetzen will.
Am Dienstag berichtete der Tagesspiegel über das russische Staatsfernsehen, das behauptete, das ZDF habe Teile einer Dokumentation über Wladimir Putin frei erfunden. Die Dokumentation enthält ein Interview mit einem Zeugen in Russland, der im Donbass als Soldat war. Das russische Fernsehen interviewte den Zeugen ebenfalls, der dann angab, er sei vom ZDF bezahlt und unter Druck gesetzt worden (Vesti – auf russisch). Daraufhin veröffentlichte das ZDF das Rohmaterial. Mehrere deutschsprachige Medien gingen weiter auf das Thema ein, darunter Stern.de, die Badische Zeitung, der Deutschlandfunk und die Süddeutsche Zeitung in zwei Beiträgen – einmal als Artikel, und einmal als Kommentar von Julian Hans.
Am Mittwoch wurde von Die Welt und Spiegel Online berichtet, dass sich die ukrainische Regierung und die Separatisten auf eine Waffenruhe über Neujahr geeinigt hatten. Etwas später verbreiteten dann mehrere Medien eine dpa-Meldung (unter anderem die Neue Zürcher Zeitung und n-tv), bzw. eine AFP-Meldung (Die Zeit), dass trotz dieser Waffenruhe die Lage an der Front angespannt ist und innerhalb von 24 Stunden zwei Soldaten bei Gefechten verletzt wurden. Die taz meinte zu zu dieser Waffenruhe, dass Beobachter befürchten, dass die Kämpfe in der Ostukraine wieder aufflammen könnten.
Am Mittwoch schrieb die taz über den erneuten Hungerstreik von Nadeschda Sawtschenko, eine ukrainische Militärpilotin, die in Russland wegen angeblichen Mordes in Haft sitzt, wobei der Prozess umstritten ist.
Die Frankfurter Rundschau schrieb am Mittwoch darüber, dass Moskau die Sanktionspolitik der USA kritisieren, weil die pro-russischen Rebellen im Osten mit Kiew eine „Neujahrswaffenruhe“ vereinbarten, aber die USA ihre Strafmaßnahmen trotzdem gegen Russland verschärften.
Die Deutsche Welle ging am Mittwoch auf das Schuldenthema ein und berichtete, dass Russland damit droht, wegen der Nichtzahlung vor Gericht zu gehen.
Am Mittwoch berichtete ein Journalist der Bild-Zeitung direkt von der Front im Donbass, der einen Angriff pro-russischer Truppen miterlebte und dokumentierte.
Am Donnerstag meldete der Tagesspiegel, dass die Sprecherin des russischen Außenministeriums eine Antwort auf die neuen Sanktionen der USA wegen der Ukrainekrise ankündigte.
Für den Fokus schrieb Andreas Umland am Donnerstag, wie der Konflikt entstand, welche Rolle Russland dabei spielt und weshalb es wohl nicht so bald eine Lösung geben wird.
Die Neue Zürcher Zeitung veröffentlichte am Freitag eine dpa-Meldung, in der es hieß, dass sich die Ukraine wegen der andauernden Spannungen in der Ostukraine für eine Verlängerung der OSZE-Beobachtermission ausspricht, was der ukrainische Außenminister, Pawel Klimkin, in Kiew mitteilte.
Die Deutsche Welle berichtete am Freitag, dass das ukrainische Parlament das Staatsbudget für 2016 beschloss und dass dieses den Richtlinien des IWF entspricht. Die Ukraine sei auf die Hilfe des IWF angewiesen, weil jahrelange Misswirtschaft und der Krieg gegen pro-russische Separatisten das Land an den Rand einer Staatspleite führte.
Die Zeit beschrieb am Freitag das Leben in der Pufferzone im Donbass – einem Niemandsland, das weder von der Ukraine, noch von den Separatisten kontrolliert wird, aber von beiden Seiten immer wieder umkämpft ist und wo Menschen leben.
Die Neue Zürcher Zeitung berichtete am Freitag über eine neue russische 100-Rubel-Banknote, auf der Motive von der Krim abgebildet sind.
Am Samstag veröffentlichte der Deutschlandfunk eine Reportage über den Konflikt zwischen Russen und Ukrainer. Darin heißt es, dass eine Versöhnung weit entfernt sei.
Die Zeit veröffentlichte am Sonntag einen Gastbeitrag von Andreas Umland, der darin meint, dass der Kreml in der Ukraine keine missverstandenen nationalen Interessen verteidigt, sonder Privatinteressen seiner Machthaber. Er glaubt, dass das ukrainische Demokratiemodell aus Sicht des Kremls scheitern muss, weil ein Erfolg das russische Volk auf den Gedanken bringen könnte, Ähnliches in Moskau zu versuchen.
Der Standard brachte am Sonntag ein Interview mit dem Politologen August Pradetto, in dem er meint, dass sich der Krieg in der Ostukraine zu einem „Frozen Conflict“ entwickeln wird, da die sozialen und wirtschaftlichen Probleme immer größer werden. Zudem warf er der ukrainischen Regierung mangelnden Reformwillen vor, die eher bestrebt sei, das alte oligarchische System zu halten, als die relative Ruhe innenpolitisch gegen Korruption oder Nationalisten zu nutzen. Er ist der Meinung, dass es in der Ukraine einen offenen Machtkampf zwischen unterschiedlichen politischen Kräften über die zukünftige Ausrichtung gibt, den er als Auseinandersetzung zwischen Nationalisten und Pragmatikern beschreibt.
Mehrere Onlinemedien, darunter das ORF, Die Zeit und Die Welt, berichteten am Sonntag über mindestens drei Tote durch Verletzung der „Neujahrswaffenruhe“.
Die Tagesschau meldete am Sonntag, dass Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine beschossen wurden. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der Organisation in der Nähe von Mariupol.
Jörg Drescher für UCMC
