2. bis 8. November 2015: Was deutschsprachige Medien zur Ukraine berichteten und was davon bei Facebook diskutiert wurde

Für deutschsprachige Medien war in der vergangenen Woche prinzipiell das Außenministertreffen im Normandieformat in Berlin vom Freitag das wichtigste Ereignis zur Ukraine. Weitere Meldungen waren:

Am Montag veröffentlichte das Auswärtige Amt eine Pressemeldung, dass die Zukunft der Greifswalder Ukrainistik gesichert sei.

Die Süddeutsche Zeitung brachte am Montag einen Artikel, dass die Korruptionsbekämpfung durch Poroschenko in einem Machtkampf und schließlich in einem Bürgerkrieg münden könnte.

Am Dienstag gab es mehrere Berichte über die Folgen des Kriegs. So berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung, dass in der Ostukraine Medikamente und sauberes Trinkwasser fehlt; Die Zeit und Der Standard meldete über die Einschätzung des Europarats, dass fünf Millionen Menschen in der Ostukraine durch den Krieg in Not seien; und Spiegel Online verwies auch auf den Bericht des europäischen Menschenrechtskommissars, laut dem viele Kliniken oder Schulen schwer beschädigt seien.

Die Tiroler Tageszeitung meldete am Dienstag außerdem über den Beschuss des Büros des ukrainischen Generalstaatsanwalts. Die Süddeutsche Zeitung griff das Thema am Mittwoch auf und veröffentlichte dazu einen Artikel, in dem es unter anderem heißt, dass der ukrainische Staatsanwalt zu wenig gegen Korruption im Land vorginge.

Am Mittwoch erschien der Bericht des Internationalen Beratergremiums über die Vorfälle in Odessa beim Europarat, den mehrere deutsche Medien aufgriffen. Unter anderem meldeten Spiegel Online, der Deutschlandfunk, Die Zeit und die Frankfurter Rundschau, dass die ukrainischen Behörden unsauber arbeiteten. Zur Erinnerung: im Mai 2014 brannte das Gewerkschaftshaus in Odessa nach Straßenschlachten, wobei 48 Menschen starben.

Die Frankfurter Rundschau veröffentlichte am Mittwoch ein Interview mit dem Osteuropa-Experten Karl Schlögel zur deutsch-ukrainische Geschichte und der überraschenden Haltung der Ukraine angesichts der Gegenwart und über Putins unfriedliche Pläne.

Die Welt berichtete am Mittwoch, dass in der Ukraine ein Film über den in Russland zu 20 Jahren verurteilten Regisseur Oleg Senzow ein Film gedreht werden soll.

Der Deutschlandfunk meldete am Mittwoch, dass die Ukrainer immer noch auf das Ergebnis der Kommunalwahlen warten. Grund für die Verzögerung sei das neue Wahlgesetz, das die Regierung kurz vor der Wahl verabschiedet hatte, um bei der Wahl besser abzuschneiden.

Die Presse vermeldete am Mittwoch, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hätte in einem Telefonat mit US-Vizepräsident Joe Biden zugesichert, dass die Sanktionen gegen Russland an die vollkommene Umsetzung des Minsker Abkommens gebunden bleiben. Außerdem benötige die Ukraine weiter zügige Fortschritte bei wirtschaftlichen und Anti-Korruptions-Reformen.

Die Leipziger Volkszeitung veröffentlichte am Mittwoch ein Interview mit dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk, in dem er sagte, dass er gegen eine Teilung seines Landes ist und hofft, dass die Ukrainer bald visafrei in die EU reisen können.

Alice Bota kommentierte am Donnerstag in Die Zeit, dass der Krieg die Ukraine und Russland wie nie zuvor spalte und ging in ihrem Kommentar unter anderem auf die Situation ukrainischer und russischer Familien ein, die sich aufgrund des Konflikts zerstritten, sowie auf das Startverbot für russische Fluglinien seitens der Ukraine und dass Russland als Gegenreaktion ukrainische Fluglinien sperrte.

Die Deutsche Welle berichtete am Donnerstag, dass in Donezk wieder mehr Menschen auf den Straßen zu sehen seien und dass seit der Waffenruhe Flüchtlinge in die Ostukraine zurückkehren, wobei sie vor vielen Problemen stehen.

Der Tagesspiegel veröffentlichte am Donnerstag ein Kurzvideo über das NATO-Manöver, in dem es heißt, dass die Ukraine als Nichtmitglied bei dem Manöver beteiligt und Russland als Beobachter eingeladen war.

Die Tiroler Tageszeitung meldete am Donnerstag, dass die Separatisten in Donezk verkünden, alle kleineren Waffen abgezogen zu haben.

Am Freitag berichtete die Deutsche Welle über das Dilemma der Ukraine, ob die Ukraine den Kredit, den Putin Janukowitsch gewährte, Ende Dezember zurückzahlen soll.

Dann gab es am Freitag mehrere Meldungen über das Treffen der Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine in Berlin. Der Bayerische Rundfunk berichtete im Vorfeld, dass zwar der Waffenstillstand weitgehendst hält, aber noch nicht alle Friedensvereinbarungen für die Ukraine umgesetzt wurden. Auch die Südwestpresse berichtete, dass vor dem Außenministertreffen Hilferufe aus Kiew kämen, da die Vereinbarungen von Minsk politisch nicht durchsetzbar seien. Zudem vermeldete der ORF, dass vor dem Treffen die Kämpfe in der Ostukraine wieder aufflammen. Der Standard schrieb zu dem Treffen, dass „Ein paar schwere Aufgaben“ gelöst werden müssen.

Vor dem Treffen veröffentlichte die Deutsche Welle ein Interview mit Poroschenko, in dem er betonte, dass sich die Ukraine an die Vereinbarungen des Minsker Friedensvertrages halte.

Außerdem veröffentlichte die taz am Freitag ein Interview mit Andrij Melnyk, der darin über Strategien und Perspektiven der Ukraine sprach.

Die Deutsche Welle veröffentlichte am Freitag ein Kurzvideo über den harten Alltag in der Ostukraine.

Die Bild-Zeitung brachte am Freitag eine Dokumentation über die Situation im Krisengebiet in der Ostukraine und bezeichnete es als vergessenen Krieg. In einem weiteren Artikel berichtete die Bild-Zeitung über die ukrainische Aktivistengruppe InformNapalm, die sich zum Ziel setzte, die Piloten russischer Kampfjets zu identifizieren und im Internet an den Pranger zu stellen.

Queer brachte am Freitag einen Bericht zum mangelnden Schutz von Schwulen und Lesben in der Ukraine, was die Annäherung an die Europäische Union in Gefahr bringe. Tobias Ernst, ein Übersetzer, der lange in der Ukraine lebte, schrieb zu diesem Vorwurf einen Artikel bei Facebook, in dem er ein falsches Verständnis der Genderdebatte anmahnt und andere Gründe aufführt, weshalb sich die Ukraine nicht der EU annähert, bzw. die Visafreiheit in Gefahr bringt.

Der Bayerische Rundfunk berichtete wie auch die Tagesschau dann am Freitag über Fortschritte bei dem Außenministertreffen. Die Deutsche Welle berichtete, dass der deutsche Außenminister Steinmeier allseits guten Willen sah. Der Deutschlandfunk meldete Details über das Treffen: so wurde vereinbart, dass bis zum Winter Minen geräumt und schwere Waffen abgezogen sein sollen. Bei Facebook veröffentlichte Frank-Walter Steinmeier ein Abschlussstatement zu dem Treffen.

Die taz veröffentlichte am Freitag einen Artikel zu Revolutionen, worin die jüngste Revolution in der Ukraine als Beispiel aufgeführt wurde, deren Ende allerdings noch offen sei. In dem Artikel wurden folgende Fragen aufgeworfen: Was bleibt von einer Revolution? Lohnt es sich, das eigene Leben für den Traum eines besseren Landes zu riskieren? Auch wenn dieser Traum letztlich nicht wahr wird? Und würdigen wir die Revolutionäre dieser Welt ausreichend?

Am Samstag gab es in Die Presse ein Interview mit der weißrussischen Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch über die Gewaltspirale in der Ukraine, den Schockzustand der russischen Intelligentsia und die Anziehungskraft Wladimir Putins.

Der Deutschlandfunk, sowie n-tv und Der Standard berichteten am Sonntag, dass die ukrainische Armee nach eigenen Angaben den Abzug schwerer Waffen aus der Region Donezk abschloss.

Die in dem Wochenrückblick verwendeten analysierten Quellen bei Facebook sind einerseits mehrere pro-ukrainische Gruppen und Seiten, sowie eine Community aus Personen, die mit der Ukraine auf irgendeine Weise verbunden sind.

Jörg Drescher für UCMC